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Neu-Isenburg/Wien. Das neue Buch des Publizisten Christian Felber setzt auf die Stärkung und Weiterentwicklung des Grund- und Menschenrechtssystems, um demokratische Gesellschaften krisenfest zu machen.
Grund- und Menschenrechte sind das Fundament von Demokratien und das wichtigste Unterscheidungsmerkmal zu Autokratien. Doch während der Corona-Pandmie wurden auch in liberalen Demokratien bis zu 25 Grund- und Menschenrechte verletzt oder eingeschränkt – mit Katastrophenszenarien wurde Angst erzeugt, Politiker*innen bedienten sich der Kriegsrhetorik, nahmen eine Notstandsmentalität an und riefen eine „neue Normalität“ aus.
Nach dem Publizisten und Gemeinwohl-Vordenker Christian Felber waren der einhergehende Rückbau von Demokratie und Grundrechten der falsche Weg. Sie waren unverhältnismäßig, entbehrten wissenschaftlicher Evidenz, und die Kollateralschäden waren zahlreicher und größer als gedacht. Die Spaltung in den Gesellschaften, die diesen Weg gingen, hält bis heute an und hat rechten Parteien an die Macht verholfen.
Christian Felber zeigt, dass andere Wege möglich – und erfolgreicher – waren: Schweden weist ohne Lockdowns eine geringere Übersterblichkeit als fast alle EU-Länder auf. In Slowenien hob der Verfassungsgerichtshof nachträglich viele Maßnahmen auf, die sozialdemokratische Justizministerin entschuldigte sich öffentlich, und der Staat zahlte alle Corona-Strafen zurück. In den USA legte ein Untersuchungsausschuss des Kongresses im Dezember einen 500 Seiten starken Bericht vor, der viele Maßnahmen stark kritisiert, ebenso wie ein aktueller offizieller Bericht aus Alberta.
In Deutschland wünschen sich einer ZEIT-Umfrage zufolge 55 Prozent der Bevölkerung eine bessere Aufarbeitung, einer nicht repräsentativen, aber gewichteten NDR-Umfrage zufolge sogar 65%. In Österreich hat eine „kleine Aufarbeitung“ der ÖAW erste wichtige Ergebnisse hervorgebracht, beispielsweise würden die Menschen es freistellen, ob zum Beispiel jemand eine Maske trägt oder nicht. Das würde eine gesellschaftliche Spaltung verhindern.
Christian Felber macht, seiner visionären Kraft entsprechend, ganz konkrete Vorschläge für die Weiterentwicklung des Systems der Grund- und Menschenrechte sowie für die Särkung der Demokratie. Diese reichen von der Einrichtung eines demokratischen Krisenrates und der Absage an den Notstand bis zur Aufwertung (Recht auf Unversehrtheit) oder Ausweitung von Grundrechten (des Diskriminierungsverbots auf medizinischen Status; von staatlicher Vorzensur auf Nachzensur in den sozialen Medien; oder der Genfer Flüchtlingskonvention auf Klima- und Umweltflüchtlinge). Er sieht in diesem Schutznetz der Menschenwürde und der Demokratie den geeigneten Kompass für das Durchsteuern zukünftiger Krisen – sowie für die Wahrung des sozialen Zusammenhalts und des Gemeinwohls.
Das Buch mit einem Vorwort des Mediziners und Public Health-Experten Martin Sprenger erscheint am 3. Februar, gerne vermitteln wir (über den Westend-Verlag) ein PDF oder sichern ein Rezensionsexemplar.
Zum Autor:
Christian Felber studierte Romanische Philologie, Soziologie, Psychologie und Politikwissenschaft in Salzburg, Wien und Madrid. Er erhielt Literaturstipendien des Landes Salzburg und des Bundeskanzleramtes. Seit 2000 ist Felber Wirtschafts- und Umweltjournalist und Autor zahlreicher Bücher, darunter „Gemeinwohl-Ökonomie“ (SPIEGEL-Bestseller) oder „Geld. Die neuen Spielregeln“ (get abstract International Book Award) und „Ethischer Welthandel“. Er erhielt u. a. den Lehrpreis der Universität Graz, den „Premio Universitas“ in Chile und den ZEIT Wissen-Preis „Mut zur Nachhaltigkeit“.
Aus dem Inhalt:
Grundrechte sorgen in dieser doppelten Funktion – Sicherheit und Freiheit – für ein Gefühl der Grundgeborgenheit in einem politischen Gemeinwesen, für eine Art Heimatgefühl. Sie nähren das Urvertrauen in die staatlichen Institutionen, in die Medien und den öffentlichen Diskurs. Wenn die Gewaltentrennung funktioniert. Wenn Gerichte die Grundrechte schützen. Wenn die Meinungsfreiheit gilt und durchgesetzt wird. Wenn der öffentlich-rechtliche Rundfunk unabhängig agiert. Wenn die Bürger*innen das Informationsfreiheitsgesetz anwenden können, um den Staat zu Transparenz zu zwingen. Wenn der Staat die Konzerne an die Kandare nimmt. Dann zeigen Grundrechte Wirkung und machen Lust auf Staat und Demokratie.