Gesundheitsminister Rauch hat angekündigt im Lauf des Jahres alle Covid-Gesetze und -Verordnungen abzuschaffen, auch Wien soll zur „Normalität“ zurückkehren. Das sind erst einmal gute Nachrichten.
Der Minister will jedenfalls, laut Standard, „die richtigen Lehren aus den vergangenen Jahren ziehen und das Epidemiegesetz anpassen. Dieses sei „nicht tauglich, um eine Pandemie zu bekämpfen“, wird er zitiert.
Ach ja? Diese Erkenntnis kommt reichlich spät, viele rennomierte Expert*innen hatten immer wieder darauf hingewiesen. Wenn dieses Gesetz nicht tauglich ist ein Pandemie zu bekämpfen, warum hat man dann drei Jahre lang damit Repressionen legitimiert, Kinder isoliert, Menschen diskriminiert? Zumindest eine Entschuldigung wäre im gleichen Atemzug angebracht gewesen!
Und wer wird „die richtigen Lehren“ daraus ziehen und wer garantiert, dass es auch wirklich die richtigen sind? Auf jeden Fall muss eine breite Palette an Meinungen und Erfahrungen eingeholt werden, aus Schulen, Kindergärten, Krankenhäusern, Pflegeheimen, von Soziolog*innen, Psycholog*innen, Unternehmer*innen, Wissenschaftler*innen vieler Fachrichtungen und der Prozess muss transparent und öffentlich ablaufen, wenn die Glaubwürdigkeit in die Regierung wieder hergestellt werden soll.