der Vortrag zum „Lob der Grundrechte“ auf Einladung des Club of Vienna am 27. Mai ist jetzt online und kann nachgesehen werden:
Grundrechte und Covid-Pandemie 27. Mai 2025
Nach dem Standard und den Salzburger Nachrichten (Titel in der Printausgabe: „Reden statt nur regieren“) ist nun auch ein Beitrag in der Furche erschienen, s. Anhang.
Das aktuell wieder um sich greifende „Notstandsdenken“ von der Anrufung des Alien Enemies Act 1798 und des Insurrection Act 1807 durch die Trump-Admin über Olaf Scholz‘ „Notlage“-Empfehlung bis zur Aufweichung der Maastricht-Kriterien zum Zwecke der Aufrüstung zeigt, wie aktuell das Buch schon wieder geworden ist. Ich möchte dem Notstandsdenken vorbeugen und Notstandsregeln und -gesetzen aller Art die (grundrechtsgefährdenden) Zähne ziehen – als Demokratieschutzmaßnahme in der fortschreitende Polykrise.